Bundesmux 2 – Antrag auf Rechtsschutz zurückgewiesen

Die Sektkorken dürften geknallt haben als am 6. Juni 2017 die Entscheidung fiel, wer künftig den zweiten Bundesmux betreiben darf. Die Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten entschied sich schließlich für Antenne Deutschland. Antenne Deutschland, das ist ein Konsortium aus dem Sendernetzbetreiber Media Broadcast und dem Programmveranstalter neue Welle, der u.a. bereits den bundesweiten Sender Absolut Relax und das landesweitee Programm Absolut Hot betreibt.

Neben Antenne Deutschland haben sich für den zweiten Bundesmux auch die Unternehmen DABP GmbH und Radi/o GmbH beworben, die allerdings leer ausgingen. Die Bildung eines Konsortiums unter allen Bewerbern kam für die Unterlegenen im Vorfeld des Endes der Ausschreibungsfrist nicht in Frage. Überraschend teilte das Verwaltungsgericht Leipzig einigen Medienvertretern Ende Juni mit, dass ein Rechtsschutzgesuch einging, offenbar mit dem Ziel die bisher nicht erteilte Zuweisungsentscheidung vorläufig nicht auszustellen.

Heute entschied das Verwaltungsgericht, den Antrag abgelehnt zu haben. Das Gericht urteilte mit der Begründung, dass der Antragstellerin das erforderliche Rechtsschutzinteresse fehle und verwies auf die ausstehende Zuweisungsentscheidung der Medienbehörden.
Unmittelbar nach dem 06. Juni meldete sich bereits ein unterlegener Bewerber zu Wort und beklagte unkorrekte Verläufe in Bezug auf den Ausschreibungsprozess. Diesen Vorwurf wies der Geschäftsführer der federführenden Medienanstalt SLM Martin Deitenbeck bereits zurück.

Das Radio wird digital-Fazit

Zunächst ist das ein guter Tag für Antenne Deutschland und für das Digitalradio. Die Frage ist nun, ob erneut der Rechtsweg gegen die Zuweisungsentscheidung der Medienanstalten in Folge des 06.06. gesucht wird. Doch was soll das bringen? Würden sich die Medienbehörde nicht unglaubwürdig machen, wenn sie im Falle einer Neuausschreibung des zweiten Bundesmuxes bei erfolgreicher Klage dann anders votieren würden? Und vor allem, warum sollten sie das tun? Es ist kaum davon auszugehen, dass sich die Bewerbungen dann grundlegend von der ersten unterscheiden würden. Und eines ist ganz gewiss: Im Falle eines erneuten Ganges des Rechtsweges würde sich der Start des zweiten Bundesmuxes vermutlich um viele weitere Monate verzögern. Im schlimmsten Fall könnte der aktuelle Digitalradio Boom sogar einen Knick in der aufstrebenden Kurve erleben, da der Bedarf nach DAB plus Radios insbesondere durch das Bedürfnis nach einem hohem Programmangebot entsteht, welches der Bundesmux 2 befriedigen würde. Dies kann kaum im Interesse aller Bewerber liegen. Hoffen wir also, dass Antenne Deutschland zügig mit seinem Planungen beginnen kann und dass die entstandene ca. 2 monatige Verzögerung die einzige auf den Weg zum Bundestag 2 geblieben ist.

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About the Author: Dirk Martens