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Drama um Bundesmux 2 geht weiter

Eigentlich war alles bereits in trockenen Tüchern. Als letzte Instanz stimmte die GVK, ein Gremium der Landesmedienanstalten bereits im Juni für die Bewerbung von Antenne Deutschland, einen Konsortium aus der Absolut Digital GmbH und Co. KG und Media Broadcast, für den Aufbau eines weiteren, bundesweiten, digitalen Radiopaket mit bis zu 16 Sendern, die über DAB+ ausgestrahlt werden sollen. Dann aber suchte ein weiterer Bewerber, die DABP GmbH, Rechtsschutz über das Verwaltungsgericht Leipzig, welches den Antrag allerdings ablehnte. Die Landesmedienanstalten kamen dem Rechtsschutzsuchenden entgegen und ließen erneut die GVK für eine weitere Abstimmung zusammen kommen, selbstverständlich mit dem gleichen Ergebnis pro Antenne Deutschland. In den letzten Tagen verdichteten sich die Hinweise, dass die DABP GmbH erneut gegen die Entscheidung vorgeht, wie das Magazin teltarif berichtet.

Nun nahm das Verwaltungsgericht Leipzig gegenüber Radio wird digital Stellung und berichtete:

Die DABP GmbH hat am 7.12.2017 sowohl einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz, als auch Klage gegen den ihr zugstellten Ablehnungsbescheid über die begehrte Zuweisung von Übertragungskapazitäten für die bundesweite digitale terrestrische Verbreitung von privaten Hörfunkangeboten im technischen Standard DAB+ erhoben. Derzeit sind die Verwaltungsakten angefordert sowie eine Stellungnahme der Antragsgegnerin, so dass ich zum weiteren Verfahrensgang noch nichts Näheres sagen kann. Im Verfahren auf vorläufigen Rechtsschutz ergeht grundsätzlich eine Entscheidung nach Aktenlage, im Klageverfahren nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung.

Damit könnte sich der Start des Bundesmux 2 auf unbestimmte Zeit verschieben. Dem Digitalradio DAB+ könnte damit ein nochmals kräftiger Wachstumsschub verwehrt bleiben. Damit wäre niemand gedient. In Vergangenheit haben die Landesmedienanstalten, insbesondere über den Übertragungsweg DAB+ für Vielfalt, Abwechslung und Zukunftsperspektiven für das Medium Radio gesorgt. Dies scheint mir auch in der vorliegenden Entscheidung für den Bundesmux 2 gegeben.

Hoffen wir, dass im bevorstehenden Jahr 2018 Vernunft einkehrt und der Weg für den Bundesmux 2 rasch frei gemacht wird. In diesem Sinne wünsche ich ein frohes, besinnliches und friedliches Weihnachtsfest!

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